Lexikon

Begriff: Art der baulichen Nutzung

Man unterscheidet zwischen der allgemeinen und der besonderen Art der baulichen Nutzung, vergleiche



Im Flächennutzungsplan als vorbereitendem Bauleitplan können die für die Bebauung vorgesehenen Flächen

--> nach der allgemeinen Art ihrer baulichen Nutzung (Bauflächen) dargestellt werden als

  • Wohnbauflächen (W),
  • gemischte Bauflächen (M),
  • gewerbliche Bauflächen (G),
  • Sonderbauflächen (S),


--> nach der besonderen Art ihrer baulichen Nutzung (Baugebiete) dargestellt werden als

  • Kleinsiedlungsgebiete (WS),
  • reine Wohngebiete (WR),
  • allgemeine Wohngebiete (WA),
  • besondere Wohngebiete (WB),
  • Dorfgebiete (MD),
  • Mischgebiete (MI),
  • urbane Gebiete (MU),
  • Kerngebiete (MK),
  • Gewerbegebiete (GE),
  • Industriegebiete (GI),
  • Sondergebiete (SO).


Die vorgenannten Baugebiete können auch im Bebauungsplan als verbindlichem Bauleitplan festgesetzt werden. Durch eine solche Festsetzung (im Bebauungsplan) werden die Vorschriften der §§ 2 bis 14 BauNVO, die sich neben den §§ 1 und 15 BauNVO mit der Art der baulichen Nutzung beschäftigen, im Regelfall Bestandteil des Bebauungsplans.
Dabei haben die §§ 2 bis 9 BauNVO (mit Ausnahme des § 4a) einen einheitlichen systematischen Aufbau:

  • Der Absatz 1 umschreibt sozusagen den Charakter und die Zweckbestimmung des jeweiligen Gebiets,
  • der Absatz 2 bestimmt die allgemein zulässigen Anlagen und Nutzungen und
  • der Absatz 3 bestimmt die ausnahmsweise zulassungsfähigen Anlagen und Nutzungen.


Für die ausnahmsweise zulassungsfähigen Anlagen und Nutzungen ist ein Gemeindliches Einvernehmen erforderlich (vgl. §§ 31 Abs. 1, 36 Abs. 1 BauGB unter http://dejure.org/gesetze/BauGB/31.html und http://dejure.org/gesetze/BauGB/36.html).

Beispiel:
In einem festgesetzten allgemeinen Wohngebiet soll eine Tankstelle errichtet werden.

Nach § 4 Abs. 3 Nr. 5 BauNVO sind Tankstellen in allgemeinen Wohngebieten ausnahmsweise zulässig (siehe unter https://dejure.org/gesetze/BauNVO/4.html). Da allgemeine Wohngebiete vorwiegend dem Wohnen dienen, könnte eine Tankstelle nur dann ausnahmsweise zugelassen werden, wenn sie das Wohnen nicht unzumutbar störte. Dies wäre beispielsweise dann der Fall, wenn die Tankstelle nur wochentags während der normalen Ladenöffnungszeiten betrieben würde.


Die Planzeichen für die Bauflächen und Baugebiete können der Planzeichenverordnung entnommen werden. Sie finden die Verordnung und die Anlage mit den Planzeichen unter anderem unter
http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/planzv_90/gesamt.pdf

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