Lexikon

Begriff: Abweichung

Die am 01.05.2009 in Kraft getretene Landesbauordnung fasste die zuvor auch im Bauordnungsrecht gebrauchten Begriffe Ausnahmen und Befreiungen unter der Bezeichnung Abweichungen zusammen,
vgl. § 71 unter http://sh.juris.de/cgi-bin/landesrecht.py?d=http://sh.juris.de/sh/BauO_SH_2009_P71.htm

Die bundesrechtlichen Begriffe Ausnahmen und Befreiungen gibt es weiterhin,
vgl. § 31 Abs. 1 und 2 BauGB unter http://dejure.org/gesetze/BauGB/31.html.

Bei der Prüfung, ob eine Abweichung nach § 71 LBO zugelassen werden kann, findet eine Interessenabwägung statt

  • zwischen dem Schutzziel einer Norm (Vorschrift) auf der einen Seite und
  • den öffentlichen Belangen und Nachbarinteressen auf der anderen Seite.

Mit einer Abweichung wird eine Korrektur von materiell-rechtlichen Anforderungen in der LBO und ihren Verodnungen vorgenommen.

Gesetze regeln bekanntlich eine Vielzahl unterschiedlicher Fälle. Da solche Regelungen im Einzelfall zu Differenzen zwischen dem Regelungsgehalt und dem Schutzgut der Norm führen, ist ein Normgeber gehalten, Abweichungsmöglichkeiten für Einzelfälle zu eröffnen. Dabei muss er das Spannungsverhältnis zwischen der (allgemeinen) Verbindlichkeit der Norm und der Vorhersehbarkeit des Vollzugs bedenken.

Nun gibt das Bauordnungsrecht aus Gründen der öffentlichen Sicherheit bestimmte Schutzstandards vor. Einer Abweichung von diesen Schutzstandards kann eigentlich nichts im Wege stehen, wenn diese Schutzstandards (Schutzziele) ebenso gut auf andere Weise erreicht oder sogar übertroffen werden.

Schutzziele enthalten beispielsweise folgende Bestimmungen der LBO:

Man unterscheidet zwischen drei Fallgruppen von Abweichungen:

  • 1.) das Schutzziel wird auf andere Weise ebenso gut erreicht
    (z. B. durch konstruktive Veränderungen oder andere Bauprodukte),
  • 2.) das Schutzziel wird unabhängig von der Anforderung erreicht
    (weil ein atypischer Fall vorliegt) und
  • 3.) das Schutzziel wird verfehlt.

Die Bauaufsichtsbehörde hat bei der Zulassung einer Abweichung ein Ermessen. Sie muss dabei bau- und sicherheitstechnische Belange beachten, an eine mögliche „Vorbildwirkung“ denken und kann auf der Grundlage des § 107 Abs. 2 LVwG ggf. Nebenbestimmungen zur Kompensation fordern.

Bei Spezialvorschriften, die dazu verpflichten, Abweichungen zuzulassen, hat die Bauaufsichtsbehörde hingegen kein Ermessen.

Solche Spezialvorschriften in der LBO sind beispielsweise



Selbstständige Abweichungen

Selbstständige Abweichungen kommen nach § 71 Abs. 2 Satz 2 LBO in Betracht

In diesen Fällen prüft die Bauaufsichtsbehörde ausschließlich die Zulässigkeit der Abweichung, jedoch nicht die Zulässigkeit des (gesamten) Bauvorhabens.


Besonderheiten

Zurück zur Übersicht