Lexikon

Begriff: Abgrabung

Abgrabungen fallen unter den Begriff der bauliche Anlagen (vgl § 2 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 1 LBO).

Bauaufsichtlich verfahrensfrei sind nach § 63 Abs. 1 Nr. 9 LBO

  • selbständige Aufschüttungen oder Abgrabungen, die nicht größer als 1.000 m² sind und deren zu verbringende Menge nicht mehr als 30 m³ beträgt.

Anders gesagt:
Wer eine selbstständige Aufschüttung oder Abgrabung bis zu einer Größe von 1.000 m² und bis zu einer verbringenden Menge von 30 m³ vornehmen möchte, muss vorher kein bauaufsichtliches Verfahren durchführen lassen.

Eine Aufschüttung oder Abgrabung ist selbstständig, wenn sie eine eigene Zweckbestimmung und Funktion erfüllt und beispielsweise weder im räumlichen noch im sachlichen Zusammenhang mit Bauarbeiten eines anderen Bauvorhabens steht.

Wenn eine selbstständige Aufschüttung oder Abgrabung mindestens eine der in § 63 Abs. 1 Nr. 9 LBO enthaltenen Größenangaben überschreitet, unterliegt sie einem bauaufsichtlichen (vgl. § 62 Abs. 1 erster Halbsatz) und – wenn gleichzeitig ein Eingriff in Natur und Landschaft vorgenommen wird – einem naturschutzrechtlichen Verfahren (vgl. § 8 Abs. 1 Nr. 2 und § 11a Abs. 4 Satz 1 LNatSchG sowie § 18 BNatSchG).

Werden die Bauvorlagen von einer Person erstellt, die die umfassende Bauvorlageberechtigung nach § 65 Abs. 3 LBO 2009 besitzt, kommt – je nach Lage des Grundstücks und Wunsch der Bauherrin oder des Bauherrn (vgl § 68 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 12 LBO) –

in Betracht.

Werden die Bauvorlagen hingegen von einer Person erstellt, die beispielsweise nur die eingeschränkte Bauvorlageberechtigung nach § 65 Abs. 4 LBO 2009 besitzt, kommt nur ein normales Baugenehmigungsverfahren nach § 67 LBO in Betracht.

Wenn ein Eingriff in Natur und Landschaft vorgenommen wird, gelten mit dem notwendigen naturschutzrechtlichen Antrag alle nach anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften für Abgrabungen oder Aufschüttungen erforderlichen Anträge auf behördliche Zulassungen oder Anzeigen als gestellt (§ 11a Abs. 3 Satz 1 LNatSchG), also auch ein nach § 62 Abs. 1 LBO erforderlicher Bauantrag.

Die zuständige Naturschutzbehörde hat die nach anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften erforderlichen Zulassungen anderer Behörden – etwa eine Baugenehmigung von der zuständigen Bauaufsichtsbehörde – einzuholen und gleichzeitig mit ihrer Genehmigung auszuhändigen (§ 11a Abs. 3 Satz 3 LNatSchG). Versagt eine andere Behörde, die nach anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften dazu befugt ist (beispielsweise die nach der LBO zuständige Bauaufsichtsbehörde), ihre Zulassung, teilt sie dies unter Benachrichtigung der zuständigen Naturschutzbehörde der Antragstellerin oder dem Antragsteller durch schriftlichen Bescheid unmittelbar mit (§ 11a Abs. 3 Satz 4 LNatSchG).

Zurück zur Übersicht