Lexikon

Begriff: Immissionen

Nach § 3 Abs. 2 BImSchG (http://dejure.org/gesetze/BImSchG/3.html) sind Immissionen Einwirkungen auf Menschen, Tiere, Pflanzen und andere Sachen, durch

  • Luftverunreinigungen (= Rauch, Ruß, Staub, Gase, Aerosole, Dämpfe, Geruchsstoffe)
  • Geräusche
  • Erschütterungen
  • Licht
  • Wärme
  • Strahlen oder
  • ähnliche Erscheinungen.


Von Bedeutung im Baugenehmigungsverfahren sind aber nur solche Immissionen, die nach Art, Ausmaß und/ oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile und/ oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit und/ oder die Nachbarschaft herbeizuführen (= schädliche Umwelteinwirkungen; vgl. § 3 Abs. 1 BImSchG). Vorhaben, die schädliche Umwelteinwirkungen verursachen, sind grundsätzlich unzulässig, es sei denn, die Bauherren treffen so umfangreiche Vorkehrungen, dass die schädlichen Immissionen vermieden werden. Auch Vorhaben, die an einen bestehenden emittierenden Betrieb heranrücken und schädlichen Umwelteinwirkungen ausgesetzt wären, können im Regelfall nicht genehmigt werden.

Ob von einem Vorhaben schädliche Emissionen ausgehen, ist jeweils im Einzelfall zu prüfen. Ggf. ist durch Gutachten, das der/die Bauherr/in vorzulegen hat, nachzuweisen, dass bei dem beantragten Vorhaben die sich aus den jeweiligen Regelwerken ergebenden Richtwerte einhalten werden. Je nach Sachlage kann auch von den Nachbarn, die sich über Immissionen von bestehenden Anlagen beschweren, verlangt werden, dass diese den Nachweis über schädliche Immissionen erbringen.

Bei Fragen zum Thema Immissionen ist erster Ansprechpartner das Staatliche Umweltamt Itzehoe, Außenstelle Lübeck, Schwartauer Landstraße 11, 23554 Lübeck, Tel.: 0451/120.

Regelwerke (nicht abschließende Aufzählung):



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