Lexikon

Begriff: Aufenthaltsraum

Aufenthaltsräume sind Räume, die zum nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen bestimmt oder geeignet sind (§ 2 Abs. 6 LBO).


Beispiele für Aufenthaltsräume:

Wohn- und Schlafräume aller Art (auch Hotelzimmer); Wohndielen; Essdielen; Arbeitsräume, wie Büro-, Geschäfts-, Verkaufsräume und Werkstätten; Gaststätten; gewerbliche Spül- oder Waschküchen; Versammlungsräume, wie der regelmäßig an einzelnen Tagen benutzte Betsaal einer religiösen Sekte; Schul- und Krankenräume; Turnhallen und andere Sportstättenräume; Gefängnis- oder Haftzellen; Küchen von Wohnungen, wenn aufgrund ihrer Größe ein nicht nur vorübergehender Aufenthalt in ihnen möglich ist (Anhaltspunkt: Grundfläche von mehr als 10 m²); Büroraum, dessen Benutzung auf täglich einige Stunden beschränkt ist.


Beispiele für Nicht-Aufenthaltsräume:

Nebenräume wie Gänge, Flure, Treppenräume, Toiletten, Bäder, Abstellräume, Vorratsräume; Räume für technische Installationen wie Heiz-, Kessel- oder Maschinenräume; Räume, die zur Lagerung von Waren und zur Aufbewahrung von Gegenständen bestimmt sind, soweit sie nicht auch als Arbeitsräume dienen; Garagen; Ställe; Arbeitsräume, die nur zum vorübergehenden Aufenthalt von Menschen dienen; Räume, in denen man sich nur für kürzere Zeit, u. U. auch nicht täglich, zur Vornahme bestimmter Arbeiten aufhält, wie Waschküchen, Bügelzimmer und ähnliche Hausarbeitsräume.


Ob ein als Hauswirtschafts-, Werk- oder Hobbyraum deklarierter Raum als Aufenthaltsraum zu qualifizieren ist, kann nur einzelfallbezogen bestimmt werden, siehe beispielsweise folgende Rechtsprechung:




Werden Räume, die objektiv nicht die Anforderungen an Aufenthaltsräume erfüllen, dennoch als solche genutzt, kann ihre Nutzung zu Aufenthaltszwecken untersagt werden. Eine Nutzungsuntersagung ist insbesondere geboten, wenn die Nutzung zu Missständen (z.B. Vermietung, Beschäftigung Dritter in diesen Räumen) oder sogar zu Gefahren (z.B. wegen fehlender Rettungswege im Brandfall) führt.

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