Lexikon

Begriff: Wintergarten

Der Begriff "Wintergarten" ist baurechtlich nicht definiert.

Gemeint ist regelmäßig eine verglaste bauliche Anlage, die

  • als Glasanbau, Glasvorbau oder Glasveranda ausgeführt,
  • einzeln stehend oder als Anbau an das Hauptwohngebäude errichtet und
  • z.B. als Aufenthaltsraum (= Erweiterung des Wohnhauses), als Wärmepuffer zur Energieeinsparung oder zum Überwintern von Pflanzen geplant

worden sein kann.

Recht anschaulich wurde ein Wintergarten beispielsweise in einem Mietvertrag beschrieben, der dem Urteil des Amtsgerichts Berlin-Pankow / Weißensee vom 07.05.2002 - 8 C 215/01 - (in Grundeigentum 2002, Seite 1067) zugrunde lag:

  • „…Unter einem Wintergarten ist eine lichtdurchflutete Erweiterung des Wohnraums zu verstehen, die entweder beheizbar ist oder nach dem Prinzip der passiven Sonnenenergienutzung funktioniert. Der Wintergarten kann vorgebaut, teilweise in das Gebäude integriert oder als Verglasung von Terrasse, Loggia oder Balkon errichtet werden. Die Konstruktion besteht aus einem Gerüst sowie einer Verglasung. Wesentliche Funktion eines Wintergartens ist, soweit keine anderweitigen Vereinbarungen getroffen wurden, die Unterbringung von Pflanzen und je nach Lage des Wintergartens auch die Nutzbarkeit zu Wohnzwecken…“

Je nachdem, wie die Anlage ausgeführt ist und welchem Zweck sie dient, ist der Wintergarten als Nebenanlage im Sinne von § 14 Baunutzungsverordnung oder als Änderung/ Umbau eines Wohnhauses zu bewerten.

I. Der Wintergarten als Aufenthaltsraum
Steht der Wintergarten in offener Verbindung mit dem Wohnhaus, wird er in aller Regel der Wohnraumerweiterung dienen und daher ein Aufenthaltsraum sein. Dabei ist es unerheblich, ob der Wintergarten vollständig verglast und unbeheizt ist. Wenn der Wintergarten von seiner Ausführung her objektiv zum dauernden Aufenthalt von Menschen geeignet ist, handelt es sich um einen Aufenthaltsraum, der nur innerhalb der vom Bebauungsplan vorgegebenen Grenzen bzw. nur innerhalb des im unbeplanten Innenbereich prägenden Rahmens zulässig ist. Als Aufenthaltsraum ist der Wintergarten keine Nebenanlage mehr und daher auch nicht außerhalb der (faktischen) überbaubaren Flächen zulässig. Die Grundfläche des Wintergartens ist bei der Ermittlung der Grundflächenzahl und Geschossflächenzahl voll anzurechnen.

Für die Errichtung solcher Wintergärten ist im Regelfall eine Baugenehmigung erforderlich; in Gebieten mit einem rechtskräftigen Bebauungsplan kann auch ein Genehmigungsfreistellungsverfahren in Betracht kommen.

II. Der Wintergarten als untergeordnete Nebenanlage, die kein Aufenthaltsraum ist
Handelt es sich bei dem Wintergarten ausnahmsweise um eine untergeordnete Nebenanlage, so kann diese auch außerhalb der überbaubaren Flächen eines Grundstückes zulässig sein, wenn der Bebauungsplan nichts anderes festsetzt
(§ 23 Abs. 5 BauNVO unter http://www.gesetze-im-internet.de/baunvo/__23.html). Eine solche Nebenanlage wird regelmäßig vom Wohnhaus abgesetzt errichtet werden. Ist die Anlage an das Wohnhaus angebaut, wird kein direkter Zugang vom Wohnhaus aus bestehen.

Schreibt der Bebauungsplan die Anwendung der Baunutzungsverordnung von 1990 vor, so ist die Grundfläche der Nebenanlage bei der Ermittlung der Grundflächenzahl ebenfalls zu berücksichtigen, doch darf die zulässige durch die Grundflächen der Nebenanlagen, Garagen, Stellplätze mit ihren Zufahrten und baulichen Anlagen unterhalb der Geländeoberfläche bis zu 50 v.H. überschritten werden
(vgl. § 19 Abs. 4 BauNVO unter http://www.gesetze-im-internet.de/baunvo/__19.html).

Diese Wintergärten sind bauaufsichtlich verfahrensfrei, wenn sie im Innenbereich nicht größer als 30 m³ bzw. im Außenbereich nicht größer als 10 m³ sind (§ 63 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a LBO) .

Bauaufsichtlich verfahrensfrei sind auch Gewächshäuser und Folientunnel zum Schutz von Kulturpflanzen mit einer Grundfläche von bis zu 1.600 m² und einer Höhe bis zu 6 Meter, die einem landwirtschaftlichen Betrieb im Sinne des § 201 des Baugesetzbuches oder einem Betrieb der gartenbaulichen Erzeugung dienen und vorübergehend aufgestellt werden. Sollen solche Vorhaben nicht nur vorübergehend aufgestellt werden, müssen sie der Gemeinde schriftlich zur Kenntnis gegeben werden. Die Gemeinde kann schriftlich erklären, dass ein Baugenehmigungsverfahren durchgeführt werden soll, oder bei der zuständigen Bauaufsichtsbehörde eine vorläufige Untersagung gemäß § 15 Abs. 1 Satz 2 des Baugesetzbuchs beantragen (vgl. § 63 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe d LBO).

Zu beachten ist, dass auch landesrechtlich verfahrensfreie Anlagen das materielle Recht beachten müssen. Dazu gehören beispielsweise die landesrechtlichen Regelungen des § 6 LBO über die Einhaltung von Abstandflächen, aber auch bundesrechtliche Regelungen, wenn die Anlagen den Begriff des Vorhabens im Sinne des § 29 Abs. 1 BauGB erfüllen. Je nach Lage des Baugrundstücks sind dann die Festsetzungen eines Bebauungsplans, die Bestimmungen des § 34 BauGB über im Zusammenhang bebaute Ortsteile oder des § 35 BauGB über den Außenbereich.

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