Lexikon

Begriff: Ersatzvornahme

Die Ersatzvornahme gehört zu den im § 235 Abs. 1 LVwG aufgelisteten Zwangsmitteln für den Vollzug von Verwaltungsakten.

Bei der Ersatzvornahme wird eine sogenannte vertretbare Handlung (also eine Handlung, die außer der pflichtigen Person auch eine andere Person vornehmen kann) durch die Vollzugsbehörde selbst (Selbstvornahme) oder durch eine von ihr beauftragte dritte Person - auch Firma - (Fremdvornahme) auf Kosten der pflichtigen Person ausgeführt,
vgl. § 238 LVwG unter
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/portal/t/4ig/page/bsshoprod.psml?doc.hl=1&doc....

Mit der Androhung der Ersatzvornahme muss nach § 236 Abs. 6 LVwG ein Kostenbetrag vorläufig veranschlagt werden. Das Recht auf Nachforderung bleibt unberührt.

Die Vollzugsbehörde kann der pflichtigen Person nach § 238 Abs. 2 LVwG auferlegen, die Kosten in der vorläufig veranschlagten Höhe vorauszuzahlen.

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