Lexikon

Begriff: Einfügen

Nach § 34 Abs. 1 BauGB ist ein Vorhaben im unbeplanten Innenbereich, d.h. innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile, nur zulässig, wenn es sich nach Art der baulichen Nutzung und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, einfügt.

Mit Grundsatzurteil vom 26.05.1978 – IV C 9.77 – hat das BVerwG den Begriff des ”Einfügens” mit Leben erfüllt und klargestellt, dass sich der jeweils beachtlichen Umgebung ein Rahmen entnehmen lässt, der um so enger wird, je reiner, d.h. einheitlicher die beachtliche Umgebung ist. Hält sich ein in jeder Hinsicht an den von der Umgebung vorgegebenen Rahmen, so fügt sich das Vorhaben in aller Regel ein, es sei denn, das Vorhaben ist rücksichtslos gegenüber der in der Nähe vorhandenen Bebauung. Das ist dann der Fall, wenn das Vorhaben weder selbst noch infolge einer nicht auszuschließenden Vorbildwirkung geeignet ist, bodenrechtlich beachtliche Spannungen zu begründen oder vorhandene Spannungen zu erhöhen und so die vorgegebene Situation in Bewegung zu bringen, so dass potentiell ein Bedürfnis nach (regelnder) Planung ausgelöst wird.

Die Prüfung hat also in zwei Schritten zu erfolgen. Dabei fällt mit der Beantwortung der ersten Frage, ob sich das hinzukommende Vorhaben im Rahmen der bereits in der Umgebung vorhandenen baulichen Nutzung hält, eine wichtige Vorentscheidung, die innerhalb des zweiten Prüfungsschritts, ob das Vorhaben rücksichtslos sein könnte, nur noch ausnahmsweise korrigiert werden kann.

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