Lexikon

Begriff: Ortsteil

Nach § 34 Abs. 1 und 2 BauGB ist ein Vorhaben ist unter bestimmten Voraussetzungen innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils zulässig
- - > (vgl. http://dejure.org/gesetze/BauGB/34.html).

Vor Beantwortung der Frage, ob ein Ortsteil im Sinne des § 34 BauGB vorliegt, muss geklärt sein, dass die vorhandenen Bauten einen "Bebauungszusammenhang" darstellen.

Die Frage, wann bzw. ob ein Bebauungszusammenhang das Gewicht eines Ortsteils hat, lässt sich nicht immer einfach beantworten.

In Kommentierung und Rechtsprechung sind verschiedene Grundsätze und Auslegungshilfen entwickelt worden, die wie folgt zusammengefasst werden können:

Ein Ortsteil ist

  • jeder Bebauungskomplex
  • im Gebiet einer Gemeinde,
  • der nach der Zahl der vorhandenen Bauten ein gewisses Gewicht besitzt und
  • Ausdruck einer organischen Siedlungsstruktur ist

.
Maßgeblich sind dabei

  • die örtlichen Gegebenheiten (nicht Ortschaften und Teilbereiche !),
  • die Verkehrsauffassung,
  • die Lage des Einzelfalls.


Organische Siedlungsstruktur:

Die vorhandene Bebauung muss eine dem Siedlungscharakter angemessene Fortentwicklung erlauben . Auch eine bandartige Bebauung entlang einer Straße kann Ortsteil sein, wenn es eine Rechtfertigung dafür gibt in Funktion, Nutzungszweck, natürlichen Gegebenheiten oder in der überkommenen Siedlungsform.

Örtliche Gegebenheiten:

Bei der Überlegung, ob eine vorhandene Bebauung schon einen Ortsteil darstellt und ob innerhalb dieses Ortsteils eine Bebauung möglich ist, sind außerdem folgende Überlegungen anzustellen:

  • Liegt das einzelne Baugrundstück innerhalb eines Bebauungszusammenhangs ?
  • Wichtig ist: Der Bebauungszusammenhang endet jeweils mit dem letzten Gebäude der geschlossenen Bebauung. Befestigte Stell- oder Tennisplätze können einen Bebauungszusammenhang nicht fortsetzen, weil ihnen die die sog. maßstabsbildende Kraft fehlt.
  • Die vorhandenen Gebäude müssen zum Aufenthalt von Menschen geeignet sein, sonst nehmen sie am Bebauungszusammenhang nicht teil.
  • Trotz vorhandener Baulücken wird der Eindruck der Geschlossenheit und Zusammengehörigkeit vermittelt.
  • Die umgebende muss prägende Wirkung entfalten können.
  • Außenbereichsinseln” im Innenbereich sind möglich (Verkehrsauffassung !), so dass nicht jede "Lücke" noch zum Ortsteil bzw. zum Innenbereich gehört (siehe dazu auch die Hinweise unter Baulücke).


Für die Beurteilung der Frage, ob eine zusammenhängende Bebauung ein Ortsteil i.S. von § 34 Abs. 1 BauGB ist, ist nur auf die Bebauung im jeweiligen Gemeindegebiet abzustellen, auch wenn Gebäude, die auf dem Gebiet einer anderen Gemeinde stehen, unmittelbar an die vorhandene Bebauung anschließen.


Weitere Hinweise finden Sie unter

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