Lexikon

Begriff: Rahmen

Die Frage, ob ein prägender Rahmen vorliegt, ist bei solchen Vorhaben zu stellen, die innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils realisiert werden sollen (§ 34 Abs. 1 BauGB). Die Umgebung eines Vorhabens ist in dem Umfang zu berücksichtigen, in dem "sich die Ausführung des Vorhabens auf sie auswirken kann, und zweitens insoweit, als die Umgebung ihrerseits den bodenrechtlichen Charakter des Baugrundstücks prägt oder doch beeinflusst".

Umgebungsbestimmend in Anwendung des § 34 Abs. 1 BauGB ist nicht jede Bebauung in der Umgebung eines Baugrundstückes. Abzustellen ist für die Bestimmung der näheren Umgebung und den sich daraus ergebenden Rahmen vielmehr auf die Merkmale, die die Eigenart der näheren Umgebung bestimmen. Der Begriff "Eigenart" umfasst alles, was städtebaulich relevant ist.

I.1. Nähere Umgebung
I.1.1. Prägung der Umgebung auf das Vorhaben

Die bei der Realisierung eines Vorhabens zu berücksichtigende Umgebung bestimmt sich nach einer bodenrechtlichen Beurteilung, die darauf abstellt, ob verschiedene Bodennutzungen in einem engeren räumlichen Zusammenhang miteinander verträglich sind oder nicht . Es handelt sich stets um eine Einzelfallbetrachtung, mathematisch-geographische Maßstäbe lassen sich nicht anlegen.

Zur Beurteilung der Frage, ob ein Grundstück innerhalb eines Bebauungszusammenhangs liegt, ist zunächst zu ermitteln, welche Bebauung den Zusammenhang darstellen kann. Der Umgebungsrahmen ist dabei für jedes der in § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB aufgeführten Bezugsmerkmale gesondert zu ermitteln. So kann der Umgebungsrahmen beim Maß der baulichen Nutzung enger sein als bei der Art der baulichen Nutzung . Im Regelfall ist es die im Zeitpunkt der Entscheidung über den Bauantrag - bei Erhebung einer Verpflichtungsklage die im Zeitpunkt der Entscheidung in der letzten Tatsacheninstanz - vorhandene Bebauung. Eine vorhandene, nicht genehmigte Bebauung gehört nur dann zum Bebauungszusammenhang, wenn sie in einer Weise geduldet wird, die keinen Zweifel daran lässt, dass sich die zuständigen Behörden mit dem Vorhandensein der Bauten abgefunden haben. Es ist aber in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes anerkannt, dass auch eine früher vorhanden gewesene Bebauung oder Nutzung noch fortwirken kann, derart, dass ein Grundstück nach Abriss der Bebauung seine Innenbereichsqualität noch behält .

Straßen können mit zur prägenden Bebauung gehören, wenn durch das Vorhaben z.B. die Verkehrsbelastung wesentlich zunehmen wird (s. unter 1.1.3). Topographische Gegebenheiten können eine vorhandene Bebauung von einer anderen so deutlich absetzen, dass sie nicht mehr zur prägenden Umgebung gehört (z.B. ein Abhang, nicht ein nur schmales, kaum wahrnehmbares Gewässer oder Verkehrslärm).

vgl. zu dem Thema auch die Ausführungen unter dem Stichwort Ortsteil.

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